Nutzungsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Allgemeine Regelungen
Die Qualitätsagentur, Außenstelle des Staatsinstituts für Schulqualität und Bildungsforschung (nachfolgend ISB) bietet bayerischen Schulen die Möglichkeit, mit PAUL für Schulen – Das PAssgenaue Umfragetool mit LimeSurvey (kurz: PAUL) auf der Website https://www.limesurvey-qa.isb.bayern.de Befragungen gemäß diesen Nutzungsbedingungen durchzuführen.
Schulleitungen und mit schulweiten Befragungen beauftragte Personen bayerischer Schulen werden durch die Qualitätsagentur ohne Verwendung personenbezogener Daten registriert und können das Angebot nutzen (nachfolgend Nutzer).
Mit Bestätigung dieser Nutzungsbedingungen erkennt der Nutzer diese als verbindlich an. Abweichende Regelungen gelten nur, wenn sie durch das ISB schriftlich bestätigt wurden.
Änderungen dieser Nutzungsbedingungen werden auf der Website bekannt gegeben und werden erst nach aktiver Zustimmung wirksam.
§ 2 Leistungen der Qualitätsagentur am ISB
Das ISB stellt den Nutzern die Befragungsinstrumente auf der genannten Website kostenfrei zur Verfügung.
Die Nutzung ist ausschließlich für bayerische Schulen zum Zwecke der internen Evaluation vorgesehen.
In der Software ist eine automatische Auswertung (Statistik) integriert. Diese ist ausschließlich im passwortgeschützten Bereich des jeweiligen Nutzers einsehbar.
§ 3 Teilnahmebedingungen
Die Registrierung zur Nutzung erfolgt auf Antrag per E-Mail an paul@isb.bayern.de. Für die Registrierung sind ein Benutzername und eine E-Mail-Adresse erforderlich, die keinen Personenbezug aufweisen.
Der Nutzer willigt in die Verarbeitung der hierfür erforderlichen Daten ein. Der einzige kurzfristige Personenbezug besteht in der Speicherung der IP-Adresse.
Der Nutzer entscheidet selbst:
- welcher Personenkreis befragt wird,
- ob Vorlagen genutzt oder eigene Umfragen erstellt werden,
- wer Zugang zu den Ergebnissen erhält.
Der Nutzer ist verpflichtet, die Rechte der Befragten zu wahren, insbesondere im Hinblick auf den Umgang mit Zugangsdaten, Umfragelinks und TANs.
Alle Befragungen müssen anonym durchgeführt werden und dürfen keine Rückschlüsse auf einzelne Personen zulassen. Eine Auswertung erfolgt erst ab mindestens fünf eingegangenen Rückmeldungen.
Die Teilnahme an Befragungen ist freiwillig. Aus einer Nichtteilnahme dürfen keine Nachteile entstehen.
Die Befragungsinstrumente unterliegen dem urheberrechtlichen Schutz.
§ 4 Daten
Werden Umfragelinks, QR-Codes oder TANs per E-Mail versendet, ist keine Zuordnung von E-Mail-Adressen zu Befragungseingaben möglich.
Nach Beendigung der Befragung löscht der Nutzer die E-Mail-Adressen aus dem System. Die Qualitätsagentur überprüft regelmäßig die Einhaltung dieser Löschung.
§ 5 Ende der Nutzung
Der Nutzer kann die Nutzung der Anwendung jederzeit durch E-Mail an paul@isb.bayern.de beenden.
Der Nutzer hat Anspruch auf Herausgabe seiner im System vorhandenen Evaluationsdaten sowie auf die anschließende Löschung seines Nutzerkontos.
§ 6 Gewährleistung und Haftung
Es besteht kein Rechtsanspruch auf die Nutzung, Nutzbarkeit oder permanente Verfügbarkeit des Systems.
Eine gewerbliche oder kommerzielle Nutzung ist untersagt. Für eine unrechtmäßige Nutzung haftet der jeweilige Verursacher.
§ 7 Fremde Inhalte, Viren
Das ISB macht sich fremde Inhalte nicht zu eigen.
Der Nutzer verpflichtet sich, übliche Schutzmaßnahmen (z. B. aktueller Virenschutz) einzuhalten.
§ 8 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Ansbach.
Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt. Die unwirksame Regelung wird durch eine solche ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.
Stand: Oktober 2025